Protokoll Vertreterversammlung 1. März 2006

Tagungsort: Grauer Wolf, Nebenzimmer

Entschuldigt:

• Bayerischer Hotel- und Gaststättenverband
• BI Umweltveträgliche Mobilität im Schwabachtal
• Bund Naturschutz
• CSU-Fraktion
• FDP Erlangen
• Lokale Agenda 21
• SPD Erlangen

Unentschuldigt:

• 1. AC im ADAC
• Anliegerinitiative Haagstraße
• BI Verkehrsberuhigte Nördliche Innenstadt
• BI Verkehrsberuhigung Erlanger Altstadt
• Initiative Bohlenplatz

Gäste:

• Johannes Bach, Vincent Seidel und Manuel Fromm (Initiative Jugendhaus)
  

Zeit: 20 Uhr

1. Initiative Jugendhaus
   Die Initiative Jugendhaus hat darum gebeten, ihr Anliegen vorstellen zu dürfen.
   
   Diese berichten von den Bemühungen, ein Jugendhaus zu finden, in dem sich Jugendliche ungezwungen und ohne Konsumzwang aufhalten können.
   Vom Programm des E-Werk fühlen sie sich nicht angesprochen. Außerdem entspricht das nicht dem Bedürfnis nach einem ungezwungenem Umfeld.
   
   Die Initiative wäre bereit, ein solches Haus zu führen. Auch handwerkliche Tätigkeiten sind in einem gewissen Rahmen möglich. In diesem Zusamenhang bieten David Cushing (Goethestraße) seine Unterstützung an.
   
   Derzeit sind verschiedene Förderprogramme beantragt. So sind z.B. über "Jugend für Europa" 6.300 Europa beantragt, so dass auch eine Mietzahlung für Räume möglich wäre.
   
   Notwendig wären ca. drei Räume.
   
   Es wird angeregt, dass an der Stadtmauerstraße ein ehemaliges Stellwerk der Bahn in einem sehr renovierungsbedürftigem Zustand besteht. Harald Bussmann bietet an, hier näheres in Erfahrung zu bringen und mit der Initiative in Verbindung zu treten.
   
   Die Initiative sagte zu, noch ausführliche Infos und Kontaktdaten per E-Mail zu senden.
   Anmerkung: Bisher (12. März) noch nicht erfolgt.
   
   
2. Offene/unerledigte Themen vom 10. November
   Protokoll vom 10. November
   
   Offen sind noch folgende Punkte:
   - Top 2, 1. Spiegelpunkt (Fotodokumentation)
   - Top 3, 2. Spiegelpunkt (Förderverein Stutterheim). Es wird vereinbart, dass Herr Weller und Utz Graafmann die Satzung prüfen und eine Beschlußvorlage formulieren.
   - Top 5 (Parküberwachung)
   - Top 7, 2. und 3. Spiegelpunkt (Mediationsverfahren)
   - Top 12 (Nachbesserungen an Umgestaltung Hauptstraße)
   
   
   
   
3. Runder Tisch Hauptstraße.
   Für den nächsten Runden Tisch wäre es sinnvoll, den am 10. November erarbeiten Beschluß noch einmal zu aktualisieren. Insbesondere in Bezug auf Taxen und Sperrzeitregelung haben sich neue Aspekte ergeben, die wir berücksichtigen sollten.
   
   Utz Graafmann berichtet über den Runden Tisch. Er regt an, über die am 10. November schlossenen Beschlüsse hinaus (siehe Protokoll) auch folgende Punkte zu unterstützen:
   - Taxen sollten sich auch in der mittleren Hauptstraße bereitstellen dürfen. Dazu ist eine Ausnahmegenehmigung notwendig.
   - Sperrzeitverlängerung und per individueller Ausnahmegenehmigung für Betriebe, die sich erfolgreich um Ruhe bemühen, wieder eine Verlängerung ermöglichen
   - Umsetzung des Abbiegeverbot am ML-Platz von Norden in Richtung Westen (entsprechend Leitlinien des Altstadtforum) und Verlagerung der Taxen vor das PapaJoes in Richtung Süden.
   
   Der Vorschlag bezüglich Taxen und Abbiegeverbot wird angenommen. Ergänzend wird auch eine Bereitstellung auf der Busspur (außerhalb der Bus-Verkehrszeiten) am ML-Platz als Lösung gesehen. Bezüglich Sperrzeitverlängerung konnte keine Übereinkunft für eine konkrete Lösung erzielt werden; jedoch wird grundsätzlich eine Sperrzeitverlängerung als Lösungsmittel für die dortigen Probleme einvernehmlich alzeptiert.
   
   
4. Westtangente Staatsstraße
   Diesen Tagesordnungspunkt haben wir bei der letzten Sitzung nicht behandelt.
   Weitere Infos
   
   Beschluss: Herr Winkler wird das Thema in die zuständigen Stadtratsgremien einbringen.
   
   
5. Sprachregelungen/Außenkommunikation
   In der Öffentlichkeit wird in der Regel nicht zwischen dem klassischen Altstadtforum (also dem Bündnis aus 20 Organisationen) und seinem Förderverein unterschieden. Aktivitäten des Förderverein werden in der öffentlichen Wahrnehmung als Aktivitäten des Altstadtforum gesehen. Einerseits ist es auch hilfreich, hier zu vereinfachen; andererseits haben wir damit auch möglicherweise formale Probleme. So könnten sich z.B. Mitglieder im Altstadtforum (zu Recht) übergangen fühlen, wenn Aktivitäten des Fördervereins unter dem vereinfachenden Namen Altstadtforum kommuniziert werden.
   
   Es wird vereinbart, dass Aktivitäten des Förderverein zukünftig von der Vertreterversammlung legitimiert werden sollen. Danach ist auch die Verwendung des Namens "Altstadtforum" problemlos möglich.
   Bis zur Legitimierung bzw. für den Fall, dass ein einstimmiger Beschluß in der Vertreterversammlung einmal nicht möglich sein sollte, tritt korrekterweise der "Förderverein Altstadtforum" unter seinem vollen Namen eigenständig auf.
   
   
   
6. Derzeitige Aktivitäten des Förderverein (alphabetisch)
   Kurzer Bericht über die folgenden Aktivitäten des Fördervereins:
   - Altstadtbrand (Infos)
   - Altstadtlogo (Infos)
   - Altstadttaler (Infos)
   - Altstadtportal (Infos)
   - Infotische (Infos)
   - Innenhöfe (Infos)
   - Leben findet Innenstadt (Infos)
   - Markt (Infos)
   
   
Nachdem alle auftretenden Fragen beantwortet sind, werden diese Aktivitäten im Sinne von Tagesordnungspunkt 5. ausdrücklich von der Vertreterversammlung legitimiert.

Herr Pape bietet in Sachen Altstadtportal seine Unterstützung an.

7. Bericht vom zweiten Treffen des Runden Tisches und ggf. Beschlussfassung, welche Maßnahmen das Altstadtforum unterstützt
   
   Zum Protokoll
   
   Den dort gefundenen Lösungen wird zugestimmt
   
   
8. Vertreterlösung für Mitglieds-Organisationen
   
   Um zu verhindern, dass Organisationen nicht auf den Sitzungen des Altstadtforums vertreten sein können, schlägt Utz Graafmann vor, dass jede Organisation einen weiteren Vertreter bestimmt.
   
   In Anbetracht der Tatsache, daß heute z.B. nur 8 von 20 Organisationen anwesend sind, müssen Lösungen gefunden werden. Schließlich handelt es sich bei Entscheidungen im Altstadtforum um einstimmige Entscheidungen. Das setzt aber auch voraus, dass jede Organisation an den Entscheidungen beteiligt wird.
   
   Besonders schlecht vertreten waren in der Vergangenheit die folgenden Organisationen:
   1. AC: Herr Winkler spricht Herrn Geldmacher an.
   Anmerkung: Durch Umzug in eine eigene Kanzlei war die Mailadresse veraltet. Diese ist nun korrigiert.
   BI Verkehrsberuhigte Nördliche Innenstadt: Fraglich, ob diese überhaupt noch aktiv ist. Utz Graafmann klärt
   BI Verkehrsberuhigung Erlanger Altstadt: Ebenfalls fraglich, ob diese überhaupt noch aktiv ist. Utz Graafmann klärt
   Inititative Bohlenplatz: Sabine Klier spricht Herrn Funk an.
   Lokale Agenda 21: Haben eine sehr enge Personaldecke. Herr Ehrmann und Herr Macharts werden von Frau Klier angesprochen
   
   
9. Versammlungsschluß
   Die versammlung wird pünktlich um 22 Uhr geschlossen