Ergebnisprotokoll Vertreterversammlung

10. November, Grauer Wolf

Zeit: 20 Uhr bis 22 Uhr

Entschuldigt abwesend:

• BI Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal e.V.
• SPD Erlangen

Unentschuldigt abwesend:

• 1. AC Erlangen im ADAC e. V.
• BI Verkehrsberuhigte Nördliche Innenstadt
• BI Verkehrsberuhigung Erlanger Altstadt
• FDP Erlangen
• Initiative Bohlenplatz
• Lokale Agenda 21
• ÖDP Erlangen

Themen:

1. Begrüßung eines neuen Mitgliedes
• Auf der letzten Sitzung hat die Anwohnerinitiative Hauptstraße darum gebeten, als Mitgliedsorganisation im Altstadtforum aufgenommen zu werden.
• Die Aufnahme wurde unter der Voraussetzung beschlossen, dass kein anderes Mitglied binnen drei Wochen Einspruch erhebt. Es ist kein Einspruch rfolgt. Somit wurde die Initiative Hauptstraße als neues Mitglied begrüßt.
  
2. Unerledigte Punkte aus früheren Sitzungen
• aus Sitzung vom 6. April 2005, Punkt 1: Bewusstseinsbildung durch Fotodokumentation für fehlende Parkraumüberwachung (Klaus Bärthlein)
• Es wird beschlossen, dass Klaus Werner diesen Punkt gemeinsam mit Klaus Bärthlein erledigt
  
• aus Sitzung vom 6. April 2005, Punkt 6: Gespräche mit Vermietern für pot. Ankergeschäfte:
• Keine Gespräche zustande gekommen.
• Es muss sich eine Gelegenheit ergeben. Den offenen Punkt nicht mehr fortführen
• aus Sitzung vom 6. April 2005, Punkt 7: Taxirufsäule in der mittleren Hauptstraße
• Soll bei den geplanten Gesprächen mit Taxigenossenschaft eingebracht werden
  
3. Palais Stutterheim
• Hans Weller berichtet über aktuelle Entwicklungen. Der OB plant die Gründung eines Fördervereins zur Sanierung des Palais Stutterheim. Die Sanierung im Rahmen des Städtebauförderungsprojektes soll ggf. aufgeschoben werden. Grundsätzlich wurde der Förderverein begrüßt. Es gibt jedoch DIskussionsbedarf bezüglich der Satzung. Hier besteht nocDiskussionsbedarf
• Die Satzung soll offiziell angefordert werden und das Thema auf der nächsten Sitzung besprochen werden.
  
4. Probleme mit Kindern und Jugendlichen in den Abendstunden und nicht mehr tragbare Belästigung von Anwohnern durch Besucher der Gastronomie in einigen Bereichen
• Direkt vor der Sitzung hat die entsprechende Arbeitsgruppe des Altstadtforum getagt. Dort wurden folgende Vorschläge erarbeitet, denen in der folgenden Form auch von den Mitgliedsorganisationen zugestimmt wird:
• AF begrüßt den Beschluss Streetworker.
• So weit machbar bauliche Maßnahmen zur Lärmeindämmung
• Straßenverkauf einschränken bis 22 Uhr
• Verlängerung Sperrzeit für die Betriebe, die nachweislich ursächlich für die Probleme sind (soweit rechtlich möglich)
• Taxistand aufteilen (Gespräche Taxigenossenschaft laufen)
• Gastronomie soll verstärkt auf Gäste hinwirken, Belästigungen und Ruhestörungen zu vermeiden
• Aufenthaltsmöglichkeiten für Kinder und junge Jugendliche müssen geschaffen werden. Nicht nur im Zentrum sondern auch in den Außenbereichen!
• Erziehungsberechtigte über Jugendamt so weit machbar in die Pflicht nehmen
• Alkoholverbot außerhalb ausgewiesener Schankbereiche wird prinzipiell begrüßt. Es gibt aber unterschiedliche Ansichten, ob es zeitliche oder lokale Einschränkungen geben soll
  
5. Parküberwachung
• Ein Termin für die AG ist trotz mehrfachem Bemühen noch nicht gefunden worden. Es wird folgender Termin vereinbart (Bärthlein, Hubmann, Henneberger, Graafmann): 25. November um 17:00 Uhr
  Infos dazu
  
6. Poller in der Hauptstraße
• Die umstrittene Pollerlösung wurde leider ohne Absprache mit dem AF beschlossen. Utz Graafmann regt an, die Lösung dennoch in dieser Form als akzeptable Notlösung gutzuheißen. Da kein einstimmiger Beschluß erzielt werden konnte wurde beschlossen, das Thema in die Arbeitsgruppe Parkraumüberwachung zu behandeln.
• Es besteht aber Einigkeit arüber, dass wir uns eine stärkere Überwachung wünschen
  
7. Mediationsverfahren
• Es wird noch einmal einvernehmlich fetsgehalten, dass ein Mediationsverfahren zur Klärung der Verkehrsprobleme ausdürcklich vom Altstadtforum gewünscht ist
• Es soll versucht werden, das im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms zu erreichen. Jürgen Tendel als Vertrteter des AF bei dem Projekt wird das forcieren
• Es besteht offenbar noch Erklärungsbedarf für die Chancen, die ein Mediationsverfahren bietet. Hier gibt es offenbar auch bei den politischen Entscheidungsträgern noch Erklärungsbedarf. Das AF wird sich darum bemühen.
  
8. Westtangente als Staatsstraße
• Wurde nicht behandelt.
  
9. Initiative des Förderverein zur Aktivierung des Einzelhandels und der Gastronomie am 15. November
   • Jürgen Tendel stellt die Inititative des Fördervereins zur Profilierung des Gewerbes in der Altstadt vor. Auftaktveranstaltung ist der 15. November.
     
10. Kooperationsmodell Innenstadt
    • Utz Graafmann stellt die Bewerbung von Stadt, Citymanagement und Altstadtforum zum Modellvorhaben "Leben findet Innenstadt" der obersten Baubehörde Bayern vor. Eine Entscheidung soll Anfang Dezember fallen.
      
11. Runder Tisch Schiffstraße
    • Beim "Runden Tisch" im Frühjahr 2005 wurde beschlossen, eine Folgeveranstaltung im Herbst 2005 durchzuführen um Erfahrungen mit der seinerzeit beschlossenen Lösung zu besprechen
    • Es wird beschlossen, das Treffen erst im Februar 2006 durchzuführen
12. Runder Tisch Hauptstraße
    • Die Ergebnisse des Runden Tisch Hauptstraße sind immer noch nicht weiterverfolgt bzw. umgesetzt wirden. Es wird beschlossen, das Thema in einer Arbeitsgruppe zu forcieren. Teilnehmer: Klaus Werner, Greiner, Tendel, Graafmann
      
13. Fahrräder am Bahnhof
    • Das Thema soll vorerst von der Tagesordnung abgesetzt werden
      
14. Weitere Termine
    • Es wird verenbart, dass weitere Termine für das kommende Jahr von Utz Graafmann festgelegt werden sollen. Dabei soll alternierend der Mittwoch und Donnerstag genutzt werden.

Die Sitzung wird planmässig um 22 Uhr geschlossen