Protokoll

Protokoll der Sitzung vom 10. Oktober 2007

Nicht vertretene Organisationen:

·    BI Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal e.V. (entschuldigt)
·    BI Verkehrsberuhigung Erlanger Altstadt
·    CSU-Fraktion Erlangen
·    FDP Erlangen
·    ÖDP Erlangen

Protokoll:

1. Protokollführung
   
   Das Protokoll wird während der Sitzung für alle sichtbar per Beamer mitgeschrieben
   
   
2. Erledigung der Protokolle vom 9. Mai und 13. Juni
   9. Mai, Top3 (Dokumentation ist fertig und muss verschickt werden)
   Ergänzung: Auf Nachfragen Klaus Werner Info von Bußmann: Stadtwerke oder andere Privatfirmen können die Parküberwachung nicht in eigener finanzieller Verantwortung (insbesondere Kassieren von Bußgeldern) übernehmen. Lediglich die Dienstleistung kann beauftragt werden.
   13. Juni, Top5 (heute auf der TO)
   13. Juni, Top 6 (heute auf TO)
   13. Juni, Top 8 (Infos liegen vor. Beim nächsten Mal auf TO setzen)
   
   
3. Förderung des ÖPNV
   Bericht Klaus Werner: Siemens führt gerade Infoveranstaltungen für Mitarbeiter durch. Ziel der Veranstaltungen ist es, für Angebote des ÖPNV zu werben. Die Werbung war leider wiederum wenig agressiv, aber mehr als im vergangenen Jahr. Reaktion durch die Mitarbeiter war positiv und wesentlich besser als im vergangenen Jahr. Es ist nicht bekannt, ob von Seiten Siemens eine Parkraumbewirtschaftung geplant ist. Siemens-Betriebsrat ist dagegen.
   Jährliches Treffen zwischen Betriebsräten Siemens und Stadtspitze. Anregung, hier ein entsprechendes Gespräch zu führen.
   
   Bericht Andreas Brock: Uni sieht haushaltsrechtliche Probleme eine Bewirtschaftung einzuführen. Marketing ÖPNV soll auf TO der Agenda.
   
   Vorschlag: Wir sollten bei der Stadt anregen, dass diese auf die Unternehmen zugeht und sich dafür einsetzt, dass diese verstärkt für ÖPNV werben. Möglich wäre z.B. ein Wettbewerb, ähnlich dem Wettbewerb "Mit dem Fahrrad zur Arbeit". Graafmann macht Entwurf für Schreiben. Bezug: Jahresmotto.
   
   
4. Altstadtverträgliche Nutzung Schlopßplatz
   Schreiben wurde geändert und findet Zustimmung. Darüber hinaus werden die Fraktionen aufgefordert, im Stadtrat das Thema einzubringen und Lösungen herbeizuführen.
   
   
5. Apfel- / Halbmondstraße
   Es wird kritisiert, dass das AF in dieser Sache nicht involviert wurde. In allen seinerzeit eingemeindeten Stadtteilen gibt es Ortsbeiräte, die in Entscheidungsprozesse einbezogen sind. In eine ähnliche Rolle müsste das Altstadtforum sein.
   Anderer Vorschlag: Es gibt "Träger von öffentlichen Belangen". Als solcher müsste das AF geführt werden. Beschluss: Ist nicht ausreichend.
   Beschluss: Gespräch Willmann-Hohmann über mögliche Lösungen, wie das AF früher und besser eingebunden werden kann. Bei der Gelegenheit auch Thema Mediation weiterbringen.
   
   Zur Sache Apfel-/Halbmndstraße: Es wird bemängelt, dass die Situation bei Wegfall der Gehsteige gefährlicher werden könnte (kein Konsens). Beschluss: AG beschäftigt sich mit dem Thema: Anne Pape, Harald Bußmann, Jürgen Tendel, Herbert Winkler fragen ob er mitwirken möchte.
   
   
6. Bericht von den Parteien/Fraktionen
   Wolfgang Winkler bietet an, vier große Sanierungsobjekte (Theater, Museumswinkel, Museumskaree, Frankenhof/VHS/Musikschule/Kulturachsen) in Sachen Soziale Stadt bei einer gesonderten AF-Veranstaltung vorzustellen.
   
   
7. Leben findet Innenstadt
   Wird vertagt
   
   
8. Fahrradständer Wasserturmstraße
   Grüne Liste hat beantragt, dass der Fahradständer wieder zurück gesetzt wird um den Durchgang frei zu machen.
   
   
9. Aktueller Stand "Runder Tisch nördliche Hauptstraße"
   Letzter Runder Tisch am vergangenen Freitag. Alle Beteiligten waren anwesend. Sperrzeitenverlängerung hat deutliche Effekte gezeigt. Das bedeutet nicht, dass es ab zwei Uhr ruhig ist; aber nicht mehr so störend wie vorher.
   Taxen nach wie vor störend. Vorschlag der Initiative: Ab Mitternacht können die Taxen auf der Busspur an der Kirche stehen. Es soll im Gespräch Stadt-Stadtwerke geklärt werden, ob das möglich ist.
   Anwohner und Wirte beklagen sich über die zwei "in Sichtweite" befindliche Taubenschläge bzw. die damit verbundene Belästigung. Es gibt einen privaten Taubenschlag. Es wird bezweifelt, ob dort Eier entnommen werden, wie dieses zur Reduzierung der Taubenpopulation notwendig wäre. Fraglich ist, ob das private Füttern auf privaten Grundstücken per Satzung untersagt werden kann.
   Wolfgang Winkler prüft satzungsrechtliche Möglichkeiten. Beim nächsten Mal Thema auf TO setzen.
   Zwei weitere Treffen wurden vereinbart (November und April). Befürchtung: Rauchverbot könnte die Situation verschlechtern.
   Antrag der SPD: Probleme in der Nördlichen Stadtmauerstraße soll auch auf dem Runden Tisch besprochen werden. Wird kritisch gesehen, ob das sinnvoll ist.
   
   
10. Probleme in der Nördlichen Stadtmauerstraße
    Vorlage: Schreiben von Ines Layritz; auch Beschwerden anderer Anwohner. Das Problem tritt nach Aussagen der Anwohner verstärkt an den Tagen auf, an denen das E-Werk geschlossene bzw. kostenpflichtige Veranstaltungen hat. Info Klaus Bärthlein: Früher gab es im E-Werk prinzipiell einen offenen Bereich, der ohne Eintritt etc. genutzt werden kann.
    
    
11. Festlegung nächster Sitzungstermin
    1.    Infoveranstaltung Sanierungsobjekte: Wird zwischen Wolfgang Winkler und Graafmann vereinbart. Unter Vorbehalt: 15.11.
    2.    Reguläres Treffen: Mittwoch,  16.1. um 18 Uhr mit anschließendem Abendessen. Tisch im Schwan reservieren