Protokoll über die Sitzung der Vertreterversammlung des Altstadtforums am 20.05.2009 um 20 Uhr im Grauen Wolf

Anwesend:

Klaus Bärthlein (Erlanger Bürgergemeinschaft), Stephan Backer (City-Management), Klaus Werner (Anlieger-Initiative Haagstr.), Hans-Thomas Benz (BI Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal e.V.), Wolfgang Winkler (Grüne Liste & Erlanger Mieterinnen- und Mieterverein e.V.), Gabriele Kopper (CSU), Heike Thieler-Graafmann (Bund Naturschutz und Erlanger Bürgergemeinschaft), Herr Pape (Initiative Hauptstr.) und Hans Weller (Heimat- und Geschichtsverein Erlangen e.V. & Freundeskreis Erlanger Altstadt e.V.)

TOP 1: Jobticket für die Beschäftigten der Fa. Siemens AG für den VGN:

Herr Werner berichtete, dass sich die Anzahl der Stellplätze bei der Fa. Siemens AG für die Beschäftigten seit 2005 kaum geändert hat. Bei ca. 21.000 Beschäftigte gibt es ca. 12.300 Stellplätze. Auch die Anzahl der Jobtickets hat sich gegenüber 2005 kaum geändert und beträgt derzeit ca. 830. Für die Stellplätze hat die Fa. Siemens AG jährliche Aufwendungen von ca. 6,6 Millionen.

Nach Meinung von Herrn Werner ist die Werbung für das Jobticket viel zu gering. Es findet  nur einmal pro Jahr eine Informationsveranstaltung in den Kantinen statt. Vom VGN und der Erlanger Stadtwerke AG wird die Auffassung vertreten, dass eine spürbare Erhöhung der Anzahl der Jobtickets nur möglich ist, wenn eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt wird, was derzeit noch vom Gesamtbetriebsrat abgelehnt wird. Hier gibt es einen interessanten Vorschlag eines Mitarbeiters der Fa. Siemens AG. Die Aufwendungen der Fa. Siemens AG für die Stellplätze belaufen sich auf ca. 300 € pro Beschäftigten. Denkbar wäre, dass die Fa. Siemens AG diese ca. 300 € jedem Beschäftigten für den Kauf eines VGN-Tickets oder die Anmietung eines Stellplatzes oder zur freien Verwendung aushändigt.

Am Schluss des Tagesordnungspunktes wurde vereinbart, dass Frau Kopper und Herr Winkler Kontakt mit dem OB aufnehmen, damit dieser das Thema der Parkraumbewirtschaftung bei der Fa. Siemens AG vorantreibt. Herr Bußmann wird Herrn Werner über den aktuellen Stand in dieser Sache informieren.

TOP 2: Tag der Altstadt.

Herr Backer berichtete über den Stand der Vorbereitung. Das Programm wird vom Umfang her in etwa wie im letzte Jahr. Die Finanzen sind gesichert. Es wurden genügend Sponsoren gefunden. Hinzu kommen die Einnahmen aus der Bewirtung und der Tombola. Außerdem wurde auch das City-Management als Sponsor gewonnen. Auch das Programm steht und ist sehr vielfältig.

TOP 3: Informationen aus der Stadtratspolitik:

Zuerst wurde die Umgestaltung der Goethestr. angesprochen. Es wurde berichtet, dass der zuständige Ausschuss des Stadtrates die von der Bürgerinitiative Goethestr. vorgebrachten Anregungen mehrheitlich abgelehnt hat. Von den Anwesenden wurde teilweise  kritisiert, dass der Bürgerwille nicht ernst genug genommen wurde. Dies hat zu einer erheblichen Verbitterung bei den Betroffenen geführt. Hier muss vor allem die Verwaltung künftig einen anderen Umgang mit den Betroffenen pflegen.

Danach wurde noch kurz über den derzeitigen Stand der Marktplatzneugestaltung informiert und über die Frage des neuen Standortes des Landratsamtes.

TOP 4: Arbeitsgruppen:

Herr Backer und Herr Winkler teilten mit, dass sie nach den Pfingstferien eine Arbeitsgruppe zum Thema Marktplatz einberufen werden. Bezüglich der vom Stadtrat beschlossenen Überarbeitung des Leitbildes für die Altstadt wurde vereinbart, dass erst einmal die Antwort der Stadt auf den Brief des Altstadtforums abgewartet werden soll. Danach müsste dann hier eventuell auch eine Arbeitsgruppe gegründet werden.

Bezüglich der anderen Themen wurde vereinbart, dass selbstverständlich jeder die Möglichkeit hat, auch hierzu eine Arbeitsgruppe zu gründen. Konkrete Beschlüsse wurden allerdings nicht gefasst.

TOP 5: Sonstiges:

Herr Benz teilte mit, dass die BI Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal e.V. vom 22.06. - 03.07.2009 eine Ausstellung zum Thema "Die moderne Straßenbahn in Europa" macht. Herr Weller teilte mit, dass im Rahmen des Wilhelminenjahres am 20.06. im Museum ein Ballett und am 18.07. in der Ladeshalle ein Tanzturnier stattfinden.

Zum Schluss wurde vereinbart, dass die nächste Vertreterversammlung Ende September/Anfang Oktober 2009 stattfinden soll.

Winkler, 29.05.2009