Ergebnisprotokoll

Ergebnisprotokoll der Sitzung vom 22. Juni 2006

Anwesenheit

Gäste:

• Dr. Sonja Hock, Altstadtmanagerin (nur für den 1. Tagesordnungspunkt)
  

Entschuldigt fehlend:

• BI Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal

Unentschuldigt fehlend:

• BI Verkehrsberuhigung Nördliche Innenstadt

Alle anderen Mitglieds-Organisationen sind mit mindestens einem Vertreter anwesend.

Themen

1. Aktueller Bericht zu "Leben findet Innenstadt" und Vorstellung der neuen Altstadtmanagerin
   
   Es werden die Gründe geschildert, warum der bisherige Altstadtmanager Carsten Bonas während der Probezeit gekündigt werden musste. Die neue Altstadtmanagerin Dr. Sonja Hoch stellt sich vor.
   
   
2. Erledigungsstand letztes Protokoll
   
   zu 1, Initiative Jugendhaus: Bisher hatten die Bemühungen der Initiative Jugendhaus, geeignete Räume zu finden, keinen Erfolg. Auch die Bemühungen von Harald Bussmann in Sachen ehemaliges Stellwerk führten zu keinem Ergebnis.
   Es wird der Vorschlag gemacht, das ggf. Räume neben dem ehem. Atelier Pinsel zu diesem Zweck zur Verfügung stehen könnten. Wolfgang Winkler übernimmt es, dort eine Verbindung herzustellen.
   Anmerkung außerhalb des Protokolls: Diese Bemühungen führten zum Erfolg und ein Mietvertrag kam ab 1.9.2006 zustande
   
   zu 2, dort Fotodokumentation wildes Parken: Es gbt bereits ca. 60 bis 90 Fotos. Diese müssen noch selektiert und aufbereitet werden
   
   zu 2, dort Parküberwachung: Es soll geprüft werden, ob eine Verkehrsüberwachung durch die Stadtwerke juristisch machbar ist. Es gibt diesbezüglich Bedenken, da die Parküberwachung ggf. eine hoheitliche Aufgabe ist, die nicht an Privatunternehmen abgegeben werden kann. Wolfgang Winkler übernimmt die Prüfung.
   
   zu 3, Runder Tisch Hauptstraße: Die Beschlüsse des Runden Tisches wurden noch nicht weiter verfolgt.
   
   zu 8, dort Vertreterlösung für Altstadtforum: Es wird festgestellt, dass die Beteiligung an der Sitzung deutlich besser geworden ist. Fast alle Organisationen waren vertreten (siehe oben). Zur Lokalen Agenda teilt Herr Dr. Tendel mit, dass er zukünftig bei Verhinderung von Herrn Brock als zweiter Vertreter einspringt.
   
   Förderung von ÖPNV-Tickets durch die Uni: Herr Werner erinnert daran, dass es geplant war, nach dem entsprechenden Gespräch mit Hopfengärtner (Siemens) auch mit der Uni zu sprechen. Die positiven Erfahrungen von SIEMENS mit der Förderung von ÖPNV-Tickets könnten auch von der Uni übernommen werden.
   Es wird beschlossen, eine Arbeitsgruppe (Werner, Tendel, Graafmann) zu bilden, die das Gespräch in die Wege leitet.
   
   
3. Umgang mit passiven Mitgliedern im Altstadtforum
   
   1. AC: Diese hat den Austritt aus dem Altstadtforum erklärt, da vom dortigen Vorstand niemand bereit war, die Vertretung zu übernehmen
   
   Initiative Bohlenplatz: Diese hat sich aufgelöst. In Absprache mit dem bisherigen Vertreter Funck wird die Initiative daher von der Mitgliederliste gestrichen
   
   BI Verkehrsberuhigte Nördliche Innenstadt: Haben sich fast nie auf einer Sitzung blicken lassen. Eine Entschuldigung ist auch praktisch nie erfolgt. Rückrufe erfolgen nicht.
   Beschluss: Wir gehen davon aus, dass die BI nicht mehr existiert und werden Herrn Baczko mitteilen, dass die Initiative von der Mitgliederliste gestrichen werden soll.
   Anmerkung außerhalb des Protokolls: Herr Baczko hat Simone Liebscher als zweite Vertretung benannt. Sie wird die BI zukünftig im AF vertreten.
   
   Lokale Agenda 21: Siehe oben. Die Lokale Agenda 21 dürfte durch Benennung eines zweiten Vertreters (Dr. Jürgen Tendel) zukünftig wieder regelmäßig vertreten sein.
   
   
   
4. Mediationsverfahren zum Thema Verkehr
   
   Utz Graafmann schlägt vor, diese alte Forderung des AF wieder ins Gespräch zu bringen und z.B. durch eine Podiumsdiskussion wieder ins Gespräch zu bringen.
   
   Nach längerer Diskussion wird deutlich, dass die Ziele eines Mediationsverfahren noch nicht klar sind. Von verschiedenen Seiten wird darauf hingewiesen, dass das Mediationsverfahren lt. unseren bisherigen Beschlüssen nur zum Thema ÖPNV gefordert wird. Bevor über eine öffentliche Veranstaltung das Mediationsverfahren wieder in das politische Gespräch gebracht wird, soll eine Arbeitsgruppe erst einmal genau klären, was wir mit einem Mediationsverfahren erreichen wollen und wie das unserer Meinung nach aussehen kann.
   
   Es sollen verstärkt Erfolge im deutschsprachigen Raum dokumentiert werden. Die zur Lösung anstehenden Zielkonflikte sollen klarer formuliert werden.
   
   Es soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden, die für die nächste Sitzung eine Beschlussvorlage erarbeitet. Daran soll auch der Quartiersmanager Versl beteiligt werden. Sonstige Teilnehmer: Werner, Tendel, Bussmann, Cushing, Bärthlein, Lanig, Graafmann.
   
   
5. Lärmproblematik und runder Tisch nördl. Hauptstraße
   
   Der aktuelle Sachstand wird besprochen. An den Forderungen des AF vom 10. November 2005 zum Thema ändert sich nichts:
   - AF begrüßt den Beschluss Streetworker.
   - So weit machbar bauliche Maßnahmen zur Lärmeindämmung
   - Straßenverkauf einschränken bis 22 Uhr
   - Verlängerung Sperrzeit für die Betriebe, die nachweislich ursächlich für die Probleme sind (soweit rechtlich möglich)
   - Taxistand aufteilen (Gespräche Taxigenossenschaft laufen)
   - Gastronomie soll verstärkt auf Gäste hinwirken, Belästigungen und Ruhestörungen zu vermeiden
   - Aufenthaltsmöglichkeiten für Kinder und junge Jugendliche müssen geschaffen werden. Nicht nur im Zentrum sondern auch in den Außenbereichen!
   - Erziehungsberechtigte über Jugendamt so weit machbar in die Pflicht nehmen
   - Alkoholverbot außerhalb ausgewiesener Schankbereiche wird prinzipiell begrüßt. Es gibt aber unterschiedliche Ansichten, ob es zeitliche oder lokale Einschränkungen geben soll
   
   
6. Umwidmung Staatsstraße
   
   Im Stadtrat wurden von der Verwaltung einige schwerwiegende bedenken gegen die Umwidmung geäußert. Angeblich solllen die Anwohner über Maßen durch die Umwidmung kostenmässig belastet werden.
   
   Herr Bussmann, der auf entsprechenden Beschluss des AF den Antrag in den Ausschuss eingebracht hatte kritisiert den unkooperative Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen in der Sache. Das hat dazu geführt, dass er den Antrag letztlich zurückziehen musste.
   
   Es wird bezweifelt, ob tatsächlich erhebliche Mehrkosten auf die Anwohner zukämen und wie kurzfristig das in Anbetracht der derzeitigen Haushaltslage realistisch zu erwarten ist. Es wird daher beschlossen, die Fakten erst einmal zu sammeln und in der nächsten Sitzung dann zu entscheiden, ob das AF seine Forderung aufrecht erhält. Teilnehmer an der AG: Lehmann, Pape, Bussmann.
   
   
7. Antrag der ÖDP zum Städtebauförderungsprogramm
   
   Von Seiten der ÖDP kam der Wunsch, dieses Thema im AF zu behandeln. Es gibt bereits einen entsprechenden Antrag der ÖDP im Stadtrat.
   
   Da es sich hier um ein sehr komplexes Thema handelt, das im Übrigen bereits in den Stadtrat eingebracht wurde, ergeht folgender Beschluss: Nachdem der Antrag von der ÖDP rechtzeitig vor der nächsten Sitzung an die Mitgliedsorganisationen verteilt wurde, kann eine Diskussion auf der kommenden Sitzung erfolgen.
   
   
8. Ergänzung der Ausfahrtschilder an der Ausfahrt Erlangen-Nord auf der A 73. Siehe auch: https://secure.erlangen.de/eris/agendaItem.do?id=892476
   
   Der Antrag, die Altstadt als Zusatzbezeichnung im Namen der Autobahnabfahrt Erlangen-Nord zu führen, wurde vom Stadtrat vertagt. Da von Seiten der Autobahndirektion argumentiert wird, dass derartige Zusatzbezeichnungen nicht möglich sind, soll nach entsprechenden Beispielen in anderen Städten gesucht werden. Herr Bärthlein und Herr Weller erklären sich bereit, kurzfristig nach Beispielen zu suchen und Herrn Bussmann zu senden.
   
   
9. Fassadengestaltung, Gestaltungssatzung
   
   Es gibt eine Reihe von Verstößen gegen die Gestaltungssatzung. Hier soll im Interesse des Stadtbildes innerhalb der Altstadt auf Durchsetzung der Satzung gedrängt werden. Herr Weller erklärt sich bereit, Negativbeispiele zu sammeln. Das Thema soll dann auf eine der nächsten Sitzungen besprochen werden.
   
   
10. Streetworker, Jugendliche
    
    Das Thema wird auf die kommende Sitzung vertagt. Die beiden Streetworker sollen dazu eingeladen werden.
    
    
11. Sauberkeit
    
    Es ergeht der Wunsch an den Stadtrat, dass die Stadtreinigung insbesondere in den Zeiten nach der Bergkirchweih verstärkt werden soll. Es soll auch geprüft werden, ob es zulässig ist Einweggeschirr u verwenden, wie das bei einigen Imbissbuden der Fall ist.
    
    

Die Sitzung wird pünktlich um 22 Uhr geschlossen.

Hinweis: Das nächste Treffen findet am 4. Oktober im AltstadtBüro statt.