Parkraumüberwachung

Die verbotswidrige Beparkung von Gehwegen und Plätzen ist in der Altstadt ein grosses Problem. Im Bereich der Hauptstraße und am Martin-Luther-Platz verhindert sie sogar, dass die positiven Effekte der Umgestaltung voll zum Tragen kommen.

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23/04 2005

Parkraumüberwachung

Das Altstadtforum beklagt, dass die positiven Effekte der Umgestaltung durch eine massive Fehlbeparkung nicht voll wirksam werden können. In einem Schreiben vom 23.4.2005 mahnt das Altstadtforum daher eine Verbesserung der Parküberwachung an:

Schreiben an den OB und die Fraktionen

Mit Schreiben vom 6. Mai 2005 wird das vom OB dahingehend beantwortet, dass er das Thema mit Vertretern der Nachbarstädte diskutieren wird, die bereits eigene Erfahrungen mit Parkraummanagement und Parkraumüberwachung gemacht haben. Er hofft, dass sich hier "finanzierbare Ansätze" ergeben, die zu einer Verbesserung der Problematik beitragen.

Hintergrundinformation:

• Entlastung des Personals, indem "mechanische Abschrankungsmassnahmen" bei einigen Parkplätzen eingeführt werden, so dass eine Überwachung dort nicht mehr notwendig ist.
• Einsatz von Einzelstreifen statt Doppelstreifen

Obwohl diese Voraussetzungen noch nicht bestehen, ist durch Personalfluktation in Verbindung mit dem durch den damaligen Beschluss erfolgten Einstellungsstop bereits eine Personalreduzierung eingetreten.

Im Januar 2005 wurde eine Reduzierung des Überwachungsgebietes aus den Innenstadtbereich beantragt. Der Tagesordnungspunkt wurde jedoch abgesetzt, "weil noch Klärungsbedarf besteht".
Protokoll vom 25.1.2005

Aufgrund eines Antrages auf der letzten Bürgerversammlung wurde von der Verwaltung eine Aufstellung der Ein- und Ausgaben der städtischen Parkraumüberwachung erstellt. Im Jahr 2004 standen demnach Ausgaben (Personalkosten) von 550.000 Euro Einnahmen durch Verwarnungsgelder i.H.v. 770.000 Euro entgegen. Wenn man Verwaltungskosten einerseits und EInnahmen durch Parkgebühren andererseits hinzurechnet, stehen den Einnahmen von 3,7 Mio. Euro Ausgaben i.H.v. 930.000 Euro entgegen.
Protokoll vom 8.3.2005

Im April 2005 wurde die Verwaltung beauftragt, einen fachlich realistischen Ansatz zur Parkraumüberwachung mittels mechanischer Abschrankungen zu entwickeln. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass die Umsetzung der Einzelstreifen noch nicht zustande kam, da "zu eingen Fragen noch Klärungen ausstehen".
In einer Protokollnotiz wird die Verwaltung gebeten, bis zum 10. Mai eine Liste vorzulegen, an welchen Stellen durch Poller ein Aufparken durch Fahrzeuge verhindert werden kann.
Sitzung des UVPA vom 26.4.2005

Am 14.6.2005 wurde ein Abpolern der Westseite der Hauptstrasse beantragt. Aufgrund von Bedenken von Seiten der Verwaltung wurde das vom UVPA nicht beschlossen.
Sitzung des UVPA vom 14.6.2005
In der Stadtratssitzung vom 7. Juli wurde dieser Beschluss nicht übernommen und die Abpöllerung beschlossen.
Stadtrat vom 7. Juli 2005

Am 20.4.2005 wird beschlossen, dass Herr Str. Höppel entsprechend seinem Antrag beim Aussendienst der Verkehrsüberwachung hospitieren darf.
Protokoll vom 20.4.2005

Arbeitsgruppe

Auf der Sitzung am 7. Juli wurde eine Arbeitsgruppe gebildet. Diese soll rechtzeitig (vor dennächsten Haushaltsberatungen im September/Oktober) aktiv werden. An derArbeitsgrupep nehmen teil: Karin Henneberger, Dr. Max Hubmann, KlausWerner, Klaus Bärthlein und Utz Graafmann.Terminkoordination erfolgtdurch Utz Graafmann.

Beispiel: King´s Road in London

Interessant auch der Bericht von Klaus Werner zu einem Beispiel in London